Aktuell – AfD Rems-Murr

Lars Haise: „Nein zu einer Landeserstaufnahmeeinrichtung im Rems-Murr-Kreis!“

Korb, 07.02.2024. Nach einem Medienbericht des SWR ist das CDU-geführte baden-württembergische Justizministerium, das auch für Migration zuständig ist, auf der Suche nach geeigneten Standorten für eine Landeserstaufnahmeeinrichtung (LEA). Auch ein Standort in Fellbach (Rems-Murr-Kreis) werde geprüft. Hierzu erklärt der Vorsitzende der AfD Rems-Murr und Kandidat für die am 9. Juni 2024 anstehende Europawahl, Lars Haise:…

Allgemein

Barrierefreiheit: AfD-Fraktion fordert umfassende Bestandsaufnahme für die Region Stuttgart

Stuttgart, 25. August 2025. Die AfD-Fraktion im Verband Region Stuttgart setzt sich für eine bessere Barrierefreiheit in der Region ein und hat dazu einen umfassenden Antrag eingebracht. Ziel sei es, bestehende Barrieren in Mobilität, Kommunikation und digitalen Angeboten zu erfassen und gezielte Maßnahmen zum Abbau zu ermöglichen. „Barrierefreiheit ist keine Nischenfrage. Sie betrifft Menschen mit…

AfD-Fraktion im Kreistag Rems-Murr

AfD-Kreistagsfraktion fordert Stärkung der Kindertagespflege im Rems-Murr-Kreis

Waiblingen, 20. August 2025 – Die Kreistagsfraktion der Alternative für Deutschland im Rems-Murr-Kreis hat einen Antrag eingebracht, mit dem sie die volle Anerkennung der Kindertagespflege als gleichwertige Säule der frühkindlichen Bildung fordert. Zugleich kritisiert die Fraktion die jüngst beschlossenen Kürzungen im Bereich der Kindertagespflege und fordert deren Rücknahme. Nach Einschätzung von Tageseltern führen die neuen…

AfD-Fraktion im Verband Region Stuttgart

Megatrends: AfD-Fraktion fordert mehr Transparenz

Stuttgart, 18. August 2025. Die AfD-Fraktion im Verband Region Stuttgart verlangt in einem Antrag, die systematische Offenlegung der Megatrend-Analyse durch die Wirtschaftsförderung Region Stuttgart GmbH (WRS). Ziel sei es, die strategische Ausrichtung der Region besser nachvollziehbar zu machen und politische Entscheidungen in der Regionalversammlung auf eine solide Datenbasis zu stellen. „Wir erleben tiefgreifende Veränderungen in…

Bundestag | Lars Haise | Pressemitteilung

Haise: „Stromverknappungsgesetz“ der EU steht Deutscher KI-Souveränität auf den Füßen

Berlin, 14.08.2025. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Lars Haise kritisiert die Bundesregierung und die EU scharf für ihren Umgang mit dem rasant steigenden Strombedarf durch Künstliche Intelligenz (KI). Anlass ist eine Antwort des Staatssekretärs des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWE), Frank Wetzel, der laut einer Antwort auf die Einzelanfrage Haises „keinen Widerspruch“ zwischen der europäischen Energy Efficiency…

AfD-Fraktion im Verband Region Stuttgart

Jugendarbeitslosigkeit: AfD will junge Leute in der Region voranbringen

Stuttgart, 13. August 2025. „Es ist essenziell, frühzeitig in die Ausbildung und Qualifikation junger Menschen zu investieren und strukturelle Hürden abzubauen“, erläutert Stephan Schwarz, Fraktionsvorsitzender und arbeitsmarktpolitischer Sprecher der AfD-Regionalfraktion den Antrag zum „umfassenden Bericht zur Jugendarbeitslosigkeit und Fachkräftesicherung in der Region“. Die AfD-Fraktion in der Regionalversammlung fordert darin eine umfassende Analyse zur Jugendarbeitslosigkeit und…

AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf | Pressemitteilung

Schuldenstand: Statistisches Landesamt legt politisches Versagen in Schorndorf schonungslos offen

Schorndorf, 08.08.2025. „Schorndorf liegt bei der Pro-Kopf-Verschuldung doppelt so hoch wie die Landeshauptstadt Stuttgart, die gerade einmal auf 2.571 Euro kommt. Der desolate Zustand der kommunalen Finanzen in Schorndorf ist das Ergebnis jahrzehntelangen Versagens von CDU, SPD, Grüne und FDP/FW im Schulterschluss mit der Verwaltungsspitze. Die neuesten Zahlen vom Statistischen Landesamt zur Schuldenlast der Kommunen…

Lars Haise | Pressemitteilung

SPD-Skandal um Daniel Born: Lars Haise warnt vor Wählertäuschung

Schorndorf, 27.07.2025. Lars Haise hat die SPD vor Wählertäuschung im Falle des Hakenkreuz-Skandals um Daniel Born gewarnt. Daniel Born aus dem Landtagswahlkreis Schwetzingen hatte bei einer Wahl im Landtag ein Hakenkreuz auf einen Stimmzettel geschmiert. Mittlerweile trat Born vom Posten des Landtagsvizepräsidenten zurück und hat die SPD-Landtagsfraktion verlassen. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Lars Haise stellt hierzu fest: …

AfD-Fraktion im Kreistag Rems-Murr | Pressemitteilung

AfD-Fraktion fordert Sofortmaßnahmen zur Sicherstellung von Jugendarbeitsschutzuntersuchungen im Rems-Murr-Kreis

Waiblingen, 16. Juni 2025. Die AfD-Fraktion im Kreistag Rems-Murr fordert die Kreisverwaltung und das Land Baden-Württemberg auf, die Versorgung mit Jugendarbeitsschutzuntersuchungen für minderjährige Auszubildende kurzfristig sicherzustellen. Aktuelle Medienberichte und Rückmeldungen aus der Ärzteschaft zeigen, dass die Durchführung der gesetzlich vorgeschriebenen Erstuntersuchungen gemäß § 32 Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) zunehmend gefährdet ist. „Die seit Jahrzehnten nicht angepasste Pauschale…

Pressemitteilung

Daniel Lindenschmid, Stephan Schwarz und Maximilian Löbel erfolgreich auf Landesliste der AfD Baden-Württemberg gewählt

Rems-Murr, 2. Juni 2025. Im Rahmen der Landeswahlversammlung der AfD Baden-Württemberg kandidierten Daniel Lindenschmid MdL, Stephan Schwarz und Maximilian Löbel für die Liste der Partei zur Landtagswahl 2026. Alle Kandidaten erzielten ein herausragendes Ergebnis: Daniel Lindenschmid und Stephan Schwarz erhielten jeweils 77,6 Prozent der Stimmen, Maximilian Löbel 95 Prozent. Die hohen Zustimmungswerte spiegeln das große…

AfD-Fraktion im Kreistag Rems-Murr

Brandmauer fällt: Dank AfD-Stimmen Entscheidung – B-14-Umbau bei Winnenden kommt

Waiblingen, 24. Mai 2025 – Im Rems-Murr-Kreistag ist die sogenannte „Brandmauer“ der CDU zur AfD Geschichte. Mit den entscheidenden Stimmen der AfD-Fraktion wurde in dieser Woche im Umwelt- und Verkehrsausschuss der konkrete Umbau der B14-Anschlussstelle Winnenden-West beschlossen – eine Maßnahme, die tausende Pendler im Berufsverkehr spürbar entlasten wird. „Wir Bürger stehen täglich im Stau –…